AGB

Bereitstellung

Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen.de ist ein unverbindlicher Service der Intersolve GbR (im Folgenden "Intersolve", "Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen" oder "wir") und ist auf das Bauen, das Wohnen, den Garten und verwandte Themenbereiche ausgerichtet. Wir behalten uns vor, die angebotenen Dienste zu ändern, einzustellen oder neue Dienste anzubieten.

 

Registrierung / Nutzung

Jeder Nutzer, der aktiv an der Kommunikation teilnehmen möchte (sich mit anderen Nutzern austauschen, Inhalte wie Rezepte oder Forenbeiträge einstellen möchte, etc.), muss sich hierzu bei Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen.de registrieren. Durch die Registrierung entstehen dem Nutzer keine Kosten. Es wird eine Emailadresse und ein frei wählbarer Benutzername (Alias) von dem Benutzer benötigt. Als Nutzer wählen Sie bei der Anmeldung ein Passwort. Sie verpflichten sich, dieses Passwort geheim zu halten. Kein Nutzer darf mehr als ein Nutzerprofil registrieren. Daneben besteht auch die Möglichkeit, einige Funktionen des Dienstes ohne vorherige Registrierung zu nutzen.

Nach Ihrer Registrierung haben Sie die Möglichkeit, Inhalte in den Dienst einzustellen, die für registrierte und nicht-registrierte Nutzer (z.B. mitlesen ohne Anmeldung) der Anwendung einsehbar sind. Ferner können Sie Inhalte unter Ihrem Profil speichern.

Sie können den Dienst von allen gängigen Personal und Tablet-Computern und Smartphones nutzen. Für die Nutzung des Dienstes benötigen Sie unter Umständen eine Client-Software (Viewer, auch App genannt), die Sie sich über den jeweiligen App Store aus dem Internet herunterladen kannst (es fallen dabei gegebenenfalls Kosten für den Internetzugang an).

 

Sorgfaltspflichten

Der Dienst darf nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere

  • haben Sie sicherzustellen, dass alle von Ihnen bei der Anmeldung getätigten Angaben der Wahrheit entsprechen und etwaige Änderungen zeitnah aktualisiert werden,
  • sind Sie für alle von dir eingestellten Beiträge und sonstigen Inhalte selbst verantwortlich. Sie haben dafür Sorge zu tragen, dass Sie über sämtliche Rechte an den Inhalten, insbesondere Urheberrechte und Leistungsschutzrechte, sowie über die Rechte etwaiger, in den Inhalten abgebildeter Personen verfügen, die für die Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte innerhalb des Dienstes erforderlich sind. Sie haben hierbei sicherzustellen, dass alle betroffenen Personen bzw. im Falle von Minderjährigen deren Erziehungsberechtigten der Nutzung und Veröffentlichung ihrer Abbildung zugestimmt haben. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung der Beiträge und sonstigen Inhalte durch uns findet nicht statt,
  • darf Ihrerseits keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel erfolgen (§ 238 Strafgesetzbuch - StGB),
  • dürfen Sie keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermitteln oder einstellen und Sie dürfen nicht auf solche Informationen hinweisen. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder die das Ansehen von Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen.de schädigen können. Außerdem haben Sie die Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes zu beachten,
  • müssen Sie die nationalen und internationalen Urheber-, Marken-, Paten-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter beachten,
  • dürfen die von Ihnen eingestellten Inhalte keine zu gewerblichen Zwecken eingefügte Werbung enthalten,
  • haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für den Dienst, seine Nutzer, Intersolve, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen.

 

Kontosicherheit

Sie haben eine unbefugte Nutzung Ihres Nutzerkontos zu verhindern und alle erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, die den Schutz Ihrer Benutzerdaten sicher stellen. Daher empfehlen wir Ihnen ein sicheres Passwort zu wählen. Hinweise zur Gestaltung eines sicheren Passwortes finden Sie beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter www.bsi.bund.de. Wir fordern Sie ausdrücklich dazu auf, uns bereits dann zu informieren, wenn Ihrerseits der Verdacht eines Missbrauches besteht, damit wir weitere Schutzmaßnahmen (beispielsweise die Sperrung deines Nutzerkontos) ergreifen können.

 

Rechte an Inhalten

Als registriertes Mitglied räumen Sie Intersolve mit dem Einstellen von Inhalten jedweder Art, auch Bildern, die unter die Rechte des geistigen Eigentums fallen, unentgeltlich das übertragbare, nicht-exklusive, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, diese Inhalte zu speichern, örtlich zugänglich zu machen, zu archivieren, redaktionell zu bearbeiten und in Datenbanken aufzunehmen. Das Urheberrecht an diesen Inhalten verbleibt im Übrigen bei Ihnen. Intersolve ist berechtigt, diese Rechte Dritten einzuräumen, die mit der Veröffentlichung im Dienst befasst sind. Die Einräumung dieser Rechte erfolgt unentgeltlich. Eine kommerzielle Verwendung dieser Inhalte ist nach dem Gesetz nur mit Zustimmung des Urhebers zulässig. Sie erklären sich ferner damit einverstanden, dass Inhalte, die nicht unter die Rechte des geistigen Eigentums fallen, von Intersolve frei und zu kommerziellen Zwecken verwendet werden dürfen.

 

Datenschutz

Es gelten die Hinweise zum Datenschutz, die unter www.Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen.de oder im Dienst abgerufen werden können.

 

Freistellung

Sie stellen Intersolve von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Nutzung des Dienstes und der hiermit verbundenen Leistungen, insbesondere auf einer Verletzung der in vorstehenden Ziffern 3 aufgeführten Verpflichtungen, durch Sie beruhen oder mit Ihrer Billigung erfolgen. Dies gilt ebenso für alle Ansprüche, die sich aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben. Erkennen Sie oder müssen Sie erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht Ihrerseits die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung von Intersolve.

 

Folge von Verstößen

Intersolve behält sich vor, Ihre Beiträge und sonstigen Inhalte nach eigenem Ermessen nicht zu veröffentlichen oder nachträglich zu löschen. Dies betrifft insbesondere solche Beiträge oder sonstige Inhalte, die gegen die Ihnen obliegenden Pflichten nach Ziffer 3 verstoßen. Bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen ist Intersolve berechtigt, Sie vom Zugang zum Dienst auszuschließen und bei Bedarf weitere Maßnahmen zu ergreifen. Soweit erforderlich, wird Intersolve die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben bestmöglich unterstützen. Sollten Sie durch Ihr Verhalten oder einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen Intersolve einen Schaden zugefügt haben, behält sich Intersolve vor, Schadensersatz gegen Sie geltend zu machen.

 

Änderung der Dienstleistung / Nutzungsbedingungen

Wir entwickeln den angebotenen Dienst ständig weiter. Daher können einzelne Funktionen hinzugefügt, geändert oder auch wieder entfernt werden. 

Wir können diese Nutzungsbedingungen anpassen, wenn rechtliche Gründe oder Funktionsänderungen dies erfordern. Es gelten immer die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen. Diese können SIe jederzeit unter www.Bauen-Wohnen-Wohlfuehlen.de oder im Dienst abrufen. Im Falle wesentlicher Änderungen werden wir Sie in geeigneter Weise darüber informieren. Mit der weiteren Nutzung des Dienstes nach dem Inkrafttreten der Änderungen, stimmen Sie den neuen Bedingungen zu. Wenn Sie mit den aktuellen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, sind Sie nicht berechtigt, den Dienst weiter zu nutzen. Ein erklärter Wiederspruch oder eine Abänderung der Nutzungsbedingungen, führen zur Beendigung Ihres Nutzungsrechts und der Deaktivierung Ihres Nutzerkontos.

 

Gewährleistung

Intersolve haftet für Sach- und Rechtsmängel nur im Fall arglistigen Verschweigens. Für etwaige Schadensersatzansprüche gelten die Regelungen in Ziffer 11.

 

Haftung

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet Intersolve für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

Bei Fahrlässigkeit haftet Intersolve im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, wobei die Haftung aus dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

 

Beendigung der Dienstleitung / Löschen des Account

Als registrierter Nutzer können Sie Ihr Nutzerkonto mittels hierfür im Dienst bereitgestellten Funktionen jederzeit löschen. Mit der Löschung sprechen Sie die Kündigung aus. Wir werden darauffolgend zeitnah alle Ihre Nutzerdaten, mit Ausnahme Ihrer Beiträge, dauerhaft löschen.

Intersolve kann den Dienst jederzeit ohne Einhaltung einer Frist dauerhaft oder zeitweise einstellen.

 

Rechte an Intersolve

Sie dürfen den Dienst und die darauf bezogenen Webseiten nur zu privaten Zwecken nutzen.

Weder Sie noch ein Dritter dürfen den Dienst, die damit übermittelten oder hergestellten Inhalte oder die Webseite und deren Inhalte, ganz oder in Teilen, in irgendeiner Art und Weise gewerblich oder im geschäftlichen Verkehr nutzen.

Sie dürfen die Nutzung des Dienstes, die darin transportierten oder hergestellten Inhalte, den Zugang zu Webseiten / zum Dienst oder zu ihren Inhalten, Dritten weder gegen Entgelt, noch im Rahmen unentgeltlicher Dienste anbieten.

Die Inhalte der Webseiten oder des Dienstes dürfen weder Sie noch ein Dritter vertreiben oder einer anderen gewerblichen Nutzung vorrätig halten.

Intersolve und seine Lizenzgeber besitzen alle Rechte, Titel und Ansprüche, einschließlich und ohne Einschränkung aller Rechte des geistigen Eigentums im Zusammenhang mit dem Dienst, einschließlich aber nicht beschränkt auf sämtliche Software, Technologie, Information, Materialien, Richtlinien und Dokumentationen. Sämtliche hier nicht ausdrücklich erwähnten Rechte werden als nicht erteilt erachtet. Im Übrigen bleiben Titel, Eigentumsrechte und Rechte des geistigen Eigentums an dem Inhalt, auf den durch den Dienst zugegriffen wird, beim Eigentümer des betreffenden Inhaltes.

Sie stimmen zu, folgende Handlungen nicht auszuführen und dies auch nicht zu erlauben: Anpassen, Übersetzen oder Ändern der Software, Entschlüsseln, Dekompilieren, Demontieren, Zurückentwickeln oder Versuchen, den Quell- oder Objektcode der Software auf andere Weise offen zu legen, Sublizensieren, Verpachten, Verkaufen, Vermieten oder Leasen des Dienstes oder eines Teils hiervon.

Da die Nutzung der Software Aktualisierungen unterliegen kann, müssen Sie der jeweiligen Aktualisierung zustimmen, um die Nutzung fortsetzen zu können. Für die Nutzung der Software können weitere Regelungen erlassen werden.

 

Schlussbestimmungen

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Darmstadt (Deutschland), sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland aufweist. Dies gilt auch für den Fall, dass Sie nach Vertragsschluss Ihren gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland heraus verlegen oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in seiner jeweils gültigen Fassung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. An deren Stelle treten wirksame Regelungen, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgt hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für die Unvollständigkeit.